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Arbeitszeiten unter der »Lupe«

Betriebsuhr

(© SMWA)

Maschinen, Geräte, technische Anlagen und auch der Umgang mit Gefahrstoffen haben im Laufe der letzten Jahrzehnte ein hohes Sicherheitsniveau erreicht.

Anders liegen die Verhältnisse bei den Arbeitszeitvorschriften. Verstöße werden hier von vielen Firmen nicht nur toleriert, sondern bewusst in Kauf genommen. Die Kontrollen von Seiten der staatlichen Behörden gestalten sich schwierig. Aus Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes sind betroffene Arbeitnehmer meist nicht zur Anzeige oder Aussage gegen den Arbeitgeber bereit und die Arbeitszeitaufzeichnungen in den Firmen entsprechen oft nicht den tatsächlichen Gegebenheiten.

Die sächsischen Arbeitsschutzbehörden führten deshalb im Zeitraum von Anfang März bis Ende August 2006 verstärkt Kontrollen

  • in Backshops,
  • im Baunebengewerbe - Maler und
  • in Hotels (incl. angeschlossener Gaststätten)

durch. Sie überprüften in diesen Branchen, inwieweit die Forderungen des Arbeitszeitgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes eingehalten werden.

Arbeitszeit

Im Regierungsbezirk Chemnitz wurden die Arbeitszeiten von insgesamt 112 Mitarbeiterinnen in 69 Backshops überprüft. Ergebnis: 11 Verstöße.

Gegen zwei Unternehmen wurden Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz eingeleitet.

Sechs Verstöße betrafen die Nichteinhaltung der zu gewährenden Ruhepausen. In diesen Fällen handelte es sich um vollbeschäftigte Mitarbeiterinnen, deren Ruhepausen nicht, wie im Gesetz gefordert, festgelegt waren, sondern je nach Gelegenheit genommen wurden.

Die Mitarbeiter der Leipziger Behörde kontrollierten 32 Unternehmen des Baunebengewerbes - Maler mit zusammen 115 Beschäftigten. In 17 Unternehmen wurden insgesamt 81 Verstöße ermittelt. Bei 15 Unternehmen waren keine Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz festgestellt worden.

Über 80 % der Verstöße betrafen die Überschreitung der maximal zulässigen täglichen Arbeitszeit (10 Stunden) um zum Teil bis vier Stunden. Dies ist vor allem bei Unternehmen der Fall, die Arbeiten auf Montagebaustellen in anderen Bundesländern ausführen. An den Wochentagen Montag bis Donnerstag wird die Arbeitszeit der Beschäftigten so verlängert, dass sie schon am Donnerstagabend bzw. Freitagmittag die Heimfahrt antreten können.

In fünf Unternehmen war die Überschreitung der täglichen Arbeitszeit so erheblich, dass die Ordnungswidrigkeiten mit Verwarnungsgeldern geahndet wurden.

In der Hotel-Branche wurden im Regierungsbezirk Dresden 26 Unternehmen mit insgesamt 501 Beschäftigten kontrolliert und dabei 90 Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz registriert. Über 70 % der Verstöße betrafen die tägliche Arbeitszeit, rd. 20 % die tägliche Ruhezeit. Knapp die Hälfte der Verstöße waren geringfügig und konnten vor Ort geklärt werden.

Nur in einem Hotel wurden keine Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz festgestellt. Hier erfolgte die Zeiterfassung mittels Stechkarte.

Fazit

Unzulässig lange Arbeitszeiten und zu kurze Ruhezeiten werden von den Unternehmen offensichtlich als "Kavaliersdelikte" angesehen. Auch wurde bei den Überprüfungen nur die berühmte "Spitze des Eisberges" sichtbar. Deshalb sollen die Kontrollen im nächsten Jahr intensiv fortgesetzt und auf andere Branchen ausgeweitet werden.

1. Dez. 2006