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Mutterschutz

Werdende und stillende Mütter genießen besonderen Schutz und Rücksichtnahme am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz. Am 1. Januar 2018 tritt ein neues Mutterschutzgesetz in Kraft. Ein moderner Mutterschutz vereinigt verschiedene Zielsetzungen:

  • Er schützt die Gesundheit der schwangeren und stillenden Frau und ihres Kindes und ermöglicht ihr die Fortführung ihrer Erwerbstätigkeit, soweit es verantwortbar ist.
  • Die Regelungen des Mutterschutzes sorgen auch dafür, dass die schwangere Frau vor einer unberechtigten Kündigung geschützt wird.
  • Der Mutterschutz sichert das Einkommen in der Zeit, in der eine Beschäftigung verboten ist.
  • Er wirkt anderen Benachteiligungen während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit entgegen.

Das Mutterschutzgesetz enthält hierzu besondere Vorschriften zur Arbeitsplatzgestaltung, zum Kündigungsschutz, zu Beschäftigungsverboten außerhalb der Mutterschutzfristen unter Weiterzahlung des Arbeitsentgelts sowie zur finanziellen Unterstützung in Form des Mutterschaftsgeldes und des Arbeitgeberzuschusses zum Mutterschaftsgeld während der Schutzfristen.

Sobald eine Frau Gewissheit über ihre Schwangerschaft hat, sollte sie ihren Arbeitgeber umgehend darüber informieren. Nur dann kann er die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergreifen und sie wirkungsvoll schützen. Gerade in den ersten drei Monaten der Schwangerschaft können relevante Gefährdungen für das ungeborene Kind bestehen. Der Arbeitgeber hat dann entsprechend dem Mutterschutzgesetz

1. eine Anzeigepflicht gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde

2. die Arbeitsbedingungen zu beurteilen und gegebenenfalls Maßnahmen wie Umgestaltung der Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatzwechsel oder Beschäftigungsverbot festzulegen. Dabei muss er die gesetzlichen Anforderungen an die Gestaltung der Arbeitsbedingungen erfüllen und gesetzliche Beschäftigungsverbote einhalten.

Für diese beiden Pflichtaufgaben steht das Formular "Mitteilung über die Beschäftigung einer werdenden Mutter“ zur Verfügung. Bitte senden Sie Ihre Anzeige an die Landesdirektion Sachsen, Abteilung 5 Arbeitsschutz, 09105 Chemnitz (Postweg) oder per E-Mail an die für Ihren Unternehmensstandort zuständige Dienststelle der Landesdirektion Sachsen, Abteilung 5 Arbeitsschutz.

Während der Schwangerschaft und vier Monate nach der Entbindung besitzt die Frau nach dem Mutterschutzgesetz einen besonderen Kündigungsschutz. Nehmen die Eltern nach der Geburt des Kindes Elternzeit, genießen die Mutter und der Vater nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz auch über die Frist des Mutterschutzgesetzes hinaus bis zum Ablauf der Elternzeit Kündigungsschutz.

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