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Arbeitszeitregelungen

Anwendbares Recht

Wann und wie lange Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer arbeiten dürfen, ist im Arbeitszeitgesetz festgelegt. Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) stellt den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sicher, ermöglicht eine flexible Verteilung der Arbeitszeit und schützt die Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und seelischen Erhebung.

Dazu enthält das Arbeitszeitgesetz Bestimmungen über die Arbeitszeit, die Pausen, die Ruhezeit zwischen den Arbeitstagen sowie die Nacht- und Schichtarbeit. In der Regel dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigt werden. Im Arbeitszeitgesetz sind aber gesetzliche Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe sowie Ausgleichsregelungen für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung vorgesehen.

Im gewissen Rahmen können Abweichungen tariflich vereinbart oder behördlich zugelassen werden. Weitere Ausnahmen sind in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen möglich.

Informationen und Veröffentlichungen

Checkliste zur "Gefährdungsbeurteilung Arbeitszeit"

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat eine Checkliste zur „Gefährdungsbeurteilung Arbeitszeit" entwickelt, mit der Sie als Arbeitgeber Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit sicher beurteilen und gestalten können.                                                               Die Gefährdungsbeurteilung "Arbeitszeit"

  • umfasst die Vorgaben und Prinzipien einer menschengerechten Gestaltung der Arbeitszeit;
  • identifiziert Mängel in Gestaltung, Organisation, aber auch im Verhalten der Beschäftigten;
  • gibt Hinweise auf entsprechende Maßnahmen zur Beseitigung der Mängel.

Weitere Informationen und die Checkliste finden Sie hier.

Hinweise für Anträge auf Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Nach § 15 Abs. 2 ArbZG kann die Aufsichtsbehörde über die in diesem Gesetz vorgesehenen Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnahmen zulassen, soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig werden. Dazu hat die Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz entsprechende Hinweise zusammengestellt.

Hinweise für Anträge auf Bewilligung von Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 13 Abs. 5 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Nach § 13 Abs. 5 ArbZG hat die Aufsichtsbehörde abweichend von § 9 die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen zu bewilligen, wenn bei einer weitgehenden Ausnutzung der gesetzlich zulässigen wöchentlichen Betriebszeiten und bei längeren Betriebszeiten im Ausland die Konkurrenzfähigkeit unzumutbar beeinträchtigt ist und durch die Genehmigung von Sonn- und Feiertagsarbeit  die Beschäftigung gesichert werden kann. Dazu hat die Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz entsprechende Hinweise zusammengestellt.

Weitere Themen

Längere tägliche Arbeitszeiten für Saisonbetriebe im Schaustellergewerbe, der Landwirtschaft und der Hotel- und Gaststättenbranche können im Einzelfall auf Antrag bewilligt werden!

Kinderkarussell

(© SMWA)

Der deutsche Schaustellerbund e. V. hatte sich an die Arbeits- und Sozialminister der Länder sowie an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und informiert, dass gelegentliche Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) in dieser extrem termingetriebenen Branche unvermeidlich seien. Es wurde um Anwendung von Ausnahmeregelungen ersucht. Auch von Seiten der Landwirtschaft und des Hotel- und Gaststättengewerbes wurde vorgetragen, dass die tägliche Höchstarbeitszeit nach § 3 ArbZG branchenbedingt nicht immer eingehalten werden kann.

Um ein abgestimmtes Vorgehen der Länder in diesen Fällen zu erreichen, hat die 92. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) hierzu einen Umlaufbeschluss gefasst. Da die o. g. Branchen bei Vorliegen der Voraussetzungen als Saisonbetriebe im Sinne von § 15 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG angesehen werden können, wurde diese Regelung als Lösungsansatz gewählt.

Soweit Betriebe des Schaustellergewerbes, der Landwirtschaft und der Hotel- und Gaststättenbranche im Einzelfall als Saisonbetrieb eingeordnet werden können, kann eine Ausnahme nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG beantragt werden. Im Einzelfall können längere tägliche Arbeitszeiten bis maximal 12 Stunden unter Berücksichtigung von Gesundheits- und Sicherheitsaspekten der Arbeitnehmer sowie einer Gefährdungsanalyse für die Zeit der Saison bewilligt werden.
Tarifliche Regelungen haben Vorrang vor der Regelung des § 15 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG.

Anträge der Landwirtschaft und der Hotel- und Gaststättenbranche können formlos bei der Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz eingereicht werden.

Für die Antragstellung eines Saisonbetriebes im Schaustellergewerbe wird ein zwischen den Ländern abgestimmtes Muster zur Anwendung empfohlen. Die Bewilligungen für das Schaustellergewerbe gelten bundesweit.

 
Titelbild Faltblatt, Kraftfahrer im Führerhaus

Arbeitszeitvorschriften für selbständige Kraftfahrer - Neue gesetzliche Regelungen

Mit dem Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern (KrFArbZG), BGBl. I 2012, S. 1479, werden in Deutschland die Vorgaben der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2002/15/EG für Beschäftigte im Verkehrsgewerbe umgesetzt. Die Regelungen gelten seit dem 1. November 2012. Hinweis: Die Sozialvorschriften im Fahrpersonalrecht zu den Lenk- und Ruhezeiten bleiben hiervon unberührt.

OP-Saal

Arbeits- und Zeitdruck in Krankenhäusern

Ärztemangel, Dienste über 24 Stunden und mehr, unbezahlte Überstunden, zunehmender Arbeitsdruck, wachsender Dokumentationsaufwand - Deutschlands Krankenhausärzte stehen unter hohem Arbeits- und Zeitdruck. Eine Studie belegt die hohe physische und psychische Belastung der Ärzte durch Bereitschaftsdienste.

Autobahn

Einführung digitaler Fahrtenschreiber

Mit den Änderungen im Fahrpersonalgesetz und der Fahrpersonalverordnung werden die EU-Vorschriften zur Einführung des digitalen Kontrollgerätes (digitaler Fahrtenschreiber) in deutsches Recht umgesetzt. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit hat daher die Modalitäten für die Ausgabe der Kontrollgerätekarten für den Freistaat Sachsen geregelt.